Allgemeine Geschäftsbedingungen von Dive JOBMATCH

Aus Gründen der rechtlichen Genauigkeit sind diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in einer nicht gegenderten Sprache verfasst. Alle hier verwendeten
personenbezogenen Bezeichnungen gelten, solange die bundesdeutschen Rechtstexte ebenfalls keine entsprechenden geschlechtsinklusiven Formulierungen enthalten, für alle Geschlechter.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: die AGB) der Dive
connected GmbH, Am Wald 119, 40599 Düsseldorf, vertreten durch Osia Katsidou
und Selma Music, regeln die grundlegenden Vertragsbedingungen für Verträge mit
dem Leistungsempfänger (nachfolgend „Kunde oder Arbeitgeber“ genannt) und den
Jobinteressenten (nachfolgend „Kandidat“ genannt).

§1 Gegenstand und Geltung
1.1 Dive Jobs ist die Rekruitierungsplattform von Dive connected. Diese ermöglicht
Arbeitgebern und Jobinteressenten einen anonymisierten und diskriminierungsfreien
Bewerbungsprozess.
1.2 Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Dive connected und dem
Kandidaten oder dem Arbeitgeber (beide gemeinsam auch als "Nutzer"
bezeichnet) auf der Webapplikation Dive Jobs (nachfolgend „Plattform“ genannt),
einschließlich der künftigen Geschäftsbeziehung, sowie gegebenenfalls für alle
zwischen Dive connected und dem Nutzer oder Kunden geschlossenen
schriftlichen Zusatzvereinbarungen (auch per E-Mail) gelten ausschließlich diese
AGB.
1.3 Es gelten ausschließlich unsere AGB. Entgegenstehende oder von unseren AGB
abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, ihrer
Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.4 Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden und
Nutzern in ihrer zum Zeitpunkt des letzten Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§2 Leistungsbeginn, Laufzeit und Kündigung
2.1 Ein Vertrag mit dem Kunden kommt zustande, wenn Dive connected die
Annahme des Vertragsangebots des Kunden im Original/Kopie oder elektronisch
datiert und unterzeichnet zugeht. Als Vertragsannahme gilt auch die ausdrückliche
Annahme eines per E-Mail abgegebenen Angebots. Änderungen des Vertragsinhalts
gelten als neues Angebot des Kunden. Die Leistungserbringung gilt nicht als
konkludente Annahme.
2.2 Die Vertragslaufzeit richtet sich für den Kunden nach dem individuell vereinbarten
Laufzeitmodell. Sie beginnt mit dem Abschluss des Auftragsformulars inkl. Lesen
sowie Akzeptieren der AGB durch den Kunden und endet mit Ablauf der Laufzeit des
gekauften Produkts. Die auf der Plattform vereinbarten Dienste können nur während
der Vertragslaufzeit abgerufen werden. Danach erlischt das Recht des Kunden, Leistungen geltend zu machen, die während der Vertragslaufzeit nicht in Anspruch
genommen wurden.
2.3 Eine vorzeitige Kündigung durch den Kunden oder durch Dive connected ist
ausgeschlossen, sofern nachstehend nichts anders angegeben ist.
§3 Nutzung
3.1 Die Nutzung der Plattform ist für die Kandidaten kostenlos. Die Kosten für den
Arbeitgeber richten sich nach dem individuell vereinbarten Vertrag.
3.2 Der Nutzer erstellt ein Benutzerkonto auf der Website, indem er eine E-Mail-
Adresse und ein Passwort angibt. Anschließend sendet Dive connected eine E-
Mail, die einen Bestätigungslink für die Erstellung des Benutzerkontos enthält.
Durch Anklicken des Bestätigungslinks gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss
eines Vertrages über die Nutzung der Plattform ab. Dive connected nimmt dieses
Angebot durch Freischaltung des Nutzerkontos an.
3.3 Mit der Registrierung und dem Abschluss des Nutzungsvertrages verpflichtet
sich der Nutzer, nur wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und
nur ein einziges Konto anzulegen. Dive connected ist grundsätzlich nicht
verpflichtet, die Nutzer und die von ihnen gemachten Angaben zu prüfen, behält
sich jedoch im Einzelfall vor, eine solche Prüfung auf rechtswidrige oder falsche
Inhalte nach eigenem Ermessen vorzunehmen. Darüber hinaus liegt es in der
Verantwortung des Arbeitgebers die Qualifikationen der Kandidaten, vor der
Einstellung zu prüfen. Bei falschen und unvollständigen oder anderweitig
irreführenden Angaben behält sich Dive connected das Recht vor, das jeweilige
Konto zu sperren und die Nutzung der Plattform zu verweigern.
3.4 Nach der Aktivierung des Benutzerkontos können die Nutzer ihre Profile
einrichten/bearbeiten und Dive connected ermöglicht den Arbeitgebern die
Kandidaten direkt über die Plattform zu kontaktieren. Ein Anspruch auf
Freischaltung auf der Plattform besteht nicht. Dive connected entscheidet nach
eigenem Ermessen, welche Bewerber in der Plattform als Nutzer aktiviert werden.
3.5 Jegliche Interaktion auf der Plattform erfolgt auf eigenes Risiko und eigene
Verantwortung der Nutzer. Dive connected ist nicht verpflichtet, Interaktionen zu
überwachen und übernimmt keine Haftung für Rechts- oder Pflichtverletzungen der
Nutzer. Gleichwohl verpflichten sich alle Nutzer, das geltende Recht innerhalb der
Plattform einzuhalten. Dauerhaft inaktive Konten können von Dive connected nach
eigenem Ermessen auf der Plattform deaktiviert werden.
3.6 Nutzer dürfen über die Plattform keine Inhalte verbreiten, übertragen oder
erstellen, die gegen Strafgesetze verstoßen, erniedrigender, gewalttätiger,
bedrohlicher, vulgärer oder fremdenfeindlicher Art sind oder dazu dienen können,
die Menschenwürde zu verletzen, dem Ansehen von Dive connected schaden
können, dazu dienen können, Urheberrechte, Patente, Marken oder sonstige
Eigentumsrechte, das Recht am eigenen Bild und sonstige Persönlichkeitsrechte
oder sonstige Rechte Dritter zu verletzen, oder gegen zwingende arbeitsrechtliche

Vorschriften, insbesondere gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
("AGG") oder gegen Vorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer verstößt.
3.7 Dive connected ist berechtigt, den Zugang zu sperren oder von Kandidaten zur
Verfügung gestellte Informationen zu entfernen, wenn diese Informationen gegen
geltendes Recht oder die Nutzungsvereinbarung, einschließlich dieser AGB,
verstoßen.
§4 Grundlagen der Zusammenarbeit
4.1 Die Rechte des Kunden aus dem Vertrag sind nicht abtretbar und nicht
übertragbar. Vertragsübernahmen durch Dritte bedürfen der schriftlichen
Zustimmung von Dive connected.
4.2 Der Kunde verpflichtet sich, Dive connected unverzüglich alle notwendigen und
geeigneten Informationen und Unterlagen zur Erbringung der vertraglich vereinbarten
Leistungen zur Verfügung zu stellen (Mitwirkungspflicht).
Dazu gehört unter anderem die Bereitstellung einer ausführlichen Beschreibung der
auszuschreibenden Stelle, sonstiger Firmeninformationen und Firmenlogos in
digitaler Form.
4.3 Dive connected behält sich vor, vom Kunden erteilte Aufträge nicht auszuführen
oder bereits auf der Plattform veröffentlichte Elemente zu entfernen, wenn die zu
veröffentlichenden Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Verbote,
Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen.
4.4 Der Kunde stellt sicher, dass alle Inhalte, die er auf der Dive connected Web-
Applikation veröffentlicht oder Dive connected zur Veröffentlichung übergeben
werden, frei von Rechten Dritter sind.
Der Kunde garantiert, dass er über sämtliche Verwertungsrechte Dritter verfügt. Der
Kunde wird Dive connected auf erstes Anfordern von allen Schäden freistellen, die
sich aus einem Verstoß gegen diese Bestimmung ergeben.
Mit Auftragserteilung bestätigt der Kunde, dass er vom Urheber alle erforderlichen
Nutzungsrechte, an den von ihm überlassenen Daten erhalten hat bzw. über diese
frei verfügen kann.
4.5 Hinsichtlich der Auswahl von Kandidaten, Einladungen zu
Vorstellungsgesprächen jeglicher Art sowie der Zu- und Absage von Kandidaten auf
Stellenausschreibungen obliegen ausschließlich dem Kunden.
4.6 Der Kunde stimmt zu, dass Dive connected ohne Rücksprache
Leistungselemente online oder offline in Druck, Ton oder Bild veröffentlichen darf,
einschließlich in Print- oder Online-Medien des Partners. Bei allen Kooperationen
achtet Dive connected auf das Image und die Qualität seiner Partner.

§5 Vergütung, Zahlungsvereinbarung
5.1 Die Vergütung der zu erbringenden Leistungen bestimmt sich nach dem
vereinbarten Preismodell.
5.2 Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Rechnungsstellung bei
Vertragsabschluss. Dive connected behält sich das Recht vor, Vorleistungen des
Kunden zu verlangen. Alle Zahlungen sind 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne
Abzug fällig. Der Rechnungsbetrag ist vom Leistungsnehmer per Überweisung auf
das von Dive connected auf der Rechnung bezeichnete Bankkonto zu zahlen.
Zahlungen per Banküberweisung aus dem Ausland werden nur bei gleichzeitiger
Zahlung aller anfallenden Bankgebühren durch den Kunden akzeptiert.
Begleicht der Kunde die ausstehende Zahlung nicht innerhalb der gesetzten 14-
tägigen Frist, gerät er ohne gesonderte Zahlungserinnerung oder Mahnung
automatisch in Verzug.Im Falle einer verspäteten Zahlung behält sich Dive
connected das Recht vor, bestehende Dienste auszusetzen, bis ausstehende
Ansprüche geklärt sind. Dive connected behält sich außerdem das Recht vor, von
Kunden Verzugszinsen sowie sonstigen Verzugsschaden zu fordern und das Recht
zur außerordentlichen Kündigung nach eigenem Ermessen auszuüben.
§6 Urheberrechte
6.1 Dieser Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder
Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten auf den Kunden. Alle Rechte an
der vom Kunden genutzten Plattform, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber-
und sonstigen gewerblichen Rechten/Leistungsschutzrechten von Dive connected
verbleiben uneingeschränkt bei Dive connected.
6.2 Sämtliche von Dive connected veröffentlichten Arbeitsergebnisse und
Informationen unterliegen dem Urheberrecht von Dive connected. Davon sind nur
diejenigen von Dive connected veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen
ausgeschlossen, die vom Kunden oder einem Dritten erstellt wurden, und von Dive
connected unverändert zur Veröffentlichung im Internet übernommen wurden.
6.3 Dive connected ist Hersteller und Urheber seiner Datenbanken im Sinne von §
87a (1), (2) UrhG und § 4 UrhG und ist Inhaber sämtlicher damit verbundener
ausschließlicher Rechte.
6.4 Der Kunde trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige
Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte.
Auf der Website können sich Links zu Websites Dritter befinden (z.B. Homepage
vom Arbeitgeber). Dive connected hat keinen Einfluss auf den Inhalt, die
Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinien dieser Websites. Dive
connected übernimmt daher keine Verantwortung für den Inhalt dieser Websites
und keine Haftung für Schäden oder Verluste, die durch den Aufruf/Nutzung dieser
Websites entstehen.

§7 Gewährleistung, Mangel
7.1 Grundlage für die Leistungserbringung sind ausschließlich die schriftlich
vereinbarten Leistungsmerkmale und der Leistungsumfang. Dive connected gewährt
dem Kunden keine Erfolgsgarantie für die Besetzung der auf Dive connected
publizierten Stelle. Der Kunde hat die Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen
und etwaige Mängel unverzüglich gegenüber Dive connected anzuzeigen. Unterlässt
er dies, gelten die Leistungen als mangelfrei erbracht. Dive connected wird zunächst
durch Nachbesserung versuchen ihrer Nacherfüllungspflicht nachzukommen. Erst
wenn diese zweimalig fehlschlägt, kann der Kunde von dem Vertrag zurücktreten
oder von seinem Minderungsrecht Gebrauch machen.
7.2 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden erstrecken sich nicht auf Mängel, die
in einer nur unerheblichen Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit
bestehen oder in einer nur unerheblichen Beeinträchtigung von der Brauchbarkeit.
Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde
nur zurücktreten oder kündigen, wenn Dive connected diese Pflichtverletzung zu
vertreten hat. Sämtliche Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines
Jahres. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, indem der Kunde Kenntnis
von dem Mangel erlangt oder im Falle von grober Fahrlässigkeit hätte erlangen
müssen. Dive connected gewährleistet eine den üblichen technischen Standards
entsprechende Umsetzung der vom Kunden in Auftrag gegebenen, von Dive
connected zu erbringenden und im Internet zu veröffentlichenden Dienstleistungen.

§8 Haftung
8.1 Dive connected haftet nur für Schäden, die Dive connected, ein gesetzlicher
Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
haben. Im Falle grober Fahrlässigkeit sind die Ansprüche des Auftraggebers jedoch
auf den Ersatz vertragstypischer, vorhersehbarer Schäden beschränkt.
8.2 Für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die
auf eine Pflichtverletzung von Dive connected, eines gesetzlichen Vertreters oder
eines Erfüllungsgehilfen ruhen, haftet Dive connected ohne Beschränkung auch bei
Fahrlässigkeit.
8.3 Dive connected übernimmt keine Haftung für die Genauigkeit oder Richtigkeit
von Fakten, Ansichten oder anderen Informationen auf der Plattform, die von
Kandidaten, Arbeitgebern oder Dritten zur Verfügung gestellt wurden.
8.4 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§9 Datenschutz
9.1 Dive connected verpflichtet sich, alle als "vertraulich" gekennzeichneten
Informationen, die Dive connected von dem Kunden im Rahmen dieses Vertrages
erhält, geheim zu halten. Diese Pflicht wird von Dive connected auch nach Ablauf der
Vertragslaufzeit erfüllt. Mit Annahme des Angebots wird gleichzeitig die beidseitige
Beachtung sämtlicher anwendbarer Datenschutzgesetze vereinbart.
Der Kunde wird hiermit gemäß Datenschutzgesetz davon unterrichtet, dass Dive
connected seine Daten speichert und für Vertragszwecke verarbeitet.
9.2 Dem Kunden obliegt es, bei der Benutzung von IDs, Kennwörtern,
Benutzernamen oder anderen Sicherheitsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit
den Services zur Verfügung gestellt werden, größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen
und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang
mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Für den
Gebrauch seiner Kennwörter oder Benutzernamen durch Dritte wird der Kunde zur
Verantwortung gezogen, falls er nicht nachhaltig darlegen kann, dass der Zugang zu
solchen Daten nicht durch ihn selbst verursacht wurde und die Gründe dafür nicht
von ihm beeinflusst werden konnten. Der Kunde ist verpflichtet, Dive connected
unverzüglich über eine mögliche oder bereits bekannt gewordene, nicht autorisierte
Verwendung seiner Zugangsdaten zu informieren. Bei Verletzung einer oder
mehrerer der in diesen AGB genannten Verpflichtungen seitens des Kunden,
insbesondere aber nicht ausschließlich der unter diesem Punkt aufgeführten, ist Dive
connected berechtigt, die Services ohne weitere Benachrichtigung zu beenden und
von der Internetseite zu entfernen, ohne dabei auf irgendwelche
Zahlungsverpflichtungen des Kunden zu verzichten.

§10 Abmahnung
10.1 Ist der Kunde wegen eines bei Dive connected veröffentlichten Produkts
abgemahnt worden, hat er bereits eine Unterlassungserklärung bezüglich bestimmter
Anzeigen (-inhalte) abgegeben oder wurde eine entsprechende einstweilige
Verfügung, ein Urteil oder sonst eine gerichtliche Entscheidung oder behördliche
Verfügung zugestellt, so ist der Kunde verpflichtet, Dive connected unverzüglich
schriftlich darüber zu informieren. Unterlässt der Kunde dies, so haftet Dive
connected nicht. Der Kunde ist dann dazu verpflichtet, Dive connected von einer
etwaigen Inanspruchnahme Dritter auf erstes Anfordern freizustellen und Dive
connected einen eventuellen Schaden zu ersetzen.

§11 Schlussbestimmungen
11.1 Anwendbares Recht. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich deutsches Recht
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
11.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden,
so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der
unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige, was die Parteien nach dem ursprünglich
angestrebten Zweck unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise redlicher Weise
vereinbart hätten. Das Gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke.

11.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Düsseldorf, Deutschland.

11.4 Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit auch innerhalb der bestehenden
Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen werden die Nutzer
mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis
gesetzt. Sofern innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung kein Widerspruch
erfolgt, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle des
Widerspruchs steht Dive connected das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem
Kunden zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.

DIVE JOBMATCH